Datenschutzerklärung

Protokollierung

Wenn Sie diese oder andere Internetseiten aufrufen, übermitteln Sie über Ihren Internetbrowser Daten an unseren Webserver. Die folgenden Daten werden während einer laufenden Verbindung zur Kommunikation zwischen Ihrem Internetbrowser und unserem Webserver aufgezeichnet:

  • Datum und Uhrzeit der Anforderung
  • Name der angeforderten Datei
  • Seite, von der aus die Datei angefordert wurde
  • Zugriffsstatus (Datei übertragen, Datei nicht gefunden etc.)
  • verwendete Webbrowser und verwendetes Betriebssystem
  • vollständige IP-Adresse des anfordernden Rechners
  • übertragene Datenmenge.

Aus Gründen der technischen Sicherheit, insbesondere zur Abwehr von Angriffsversuchen auf unseren Webserver, werden diese Daten von uns gespeichert. Nach spätestens sieben Tagen werden die Daten durch Verkürzung der IP-Adresse auf Domain-Ebene anonymisiert, so dass es nicht mehr möglich ist, einen Bezug auf einzelne Nutzer herzustellen. Die Daten werden ausschließlich zu diesem Zweck und in anonymisierter Form zu statistischen Zwecken verarbeitet; ein Abgleich mit anderen Datenbeständen oder eine Weitergabe an Dritte, auch in Auszügen, findet nicht statt.


Cookies

Beim Zugriff auf dieses Internetangebot werden von uns Cookies (kleine Dateien) auf Ihrer Festplatte gespeichert, die für die Dauer Ihres Besuches auf der Internetseite gültig sind. Wir verwenden diese ausschließlich dazu, Sie während Ihres Besuchs unserer Internetseite zu identifizieren. Die meisten Browser sind so eingestellt, dass sie die Verwendung von Cookies akzeptieren, diese Funktion kann aber durch die Einstellung des Internetbrowsers von Ihnen für die laufende Sitzung oder dauerhaft abgeschaltet werden. Nach Ende Ihres Besuches werden diese Cookies automatisch wieder von Ihrer Festplatte gelöscht.


Aktive Komponenten

Im Informationsangebot der veröffentlichenden Behörde werden aktive Komponenten wie Javascript, Java-Applets verwendet. Diese Funktion kann durch die Einstellung Ihres Internetbrowsers von Ihnen abgeschaltet werden.



Auswertung des Nutzerverhaltens (Webtracking-Systeme)

Programme zur Auswertung des Nutzerverhaltens werden von uns nicht eingesetzt.


Elektronische Post (E-Mail)

Informationen, die Sie unverschlüsselt per Elektronische Post (E-Mail) an uns senden, können möglicherweise auf dem Übertragungsweg von Dritten gelesen werden. Wir können in der Regel auch Ihre Identität nicht überprüfen und wissen nicht, wer sich hinter einer E-Mail-Adresse verbirgt. Eine rechtssichere Kommunikation durch einfache E-Mail ist daher nicht gewährleistet. Wir setzen – wie viele E-Mail-Anbieter – Filter gegen unerwünschte Werbung („SPAM-Filter“) ein, die in seltenen Fällen auch normale E-Mails fälschlicherweise automatisch als unerwünschte Werbung einordnen und löschen. E-Mails, die schädigende Programme („Viren“) enthalten, werden von uns in jedem Fall automatisch gelöscht. Wenn Sie schutzwürdige Nachrichten an uns senden wollen, empfehlen wir, diese zu verschlüsseln und zu signieren, um eine unbefugte Kenntnisnahme und Verfälschung auf dem Übertragungsweg zu verhindern oder die Nachricht auf konventionellem Postwege an uns zu senden. Bitte teilen Sie uns auch mit, ob und auf welche Weise wir Ihnen zur Beantwortung Ihrer Zusendungen verschlüsselte E-Mails übersenden können und ob Sie – falls dies nicht möglich ist – mit einer unverschlüsselten Antwort per E-Mail auf Ihr Schreiben einverstanden sind. Wenn Sie über keine Möglichkeit zum Empfang verschlüsselter E-Mails verfügen, bitten wir uns zur Beantwortung Ihrer schutzwürdiger Nachrichten Ihre Postanschrift zu nennen.


Erläuterungen zur Datenschutzerklärung

Zu „Protokollierung“

Nach Auffassung des Landesbeauftragten für den Datenschutz ist eine Speicherung von vollständigen IP-Adressen aus Gründen der technischen Sicherheit lediglich bei der Firewall und nicht beim Web-Server zulässig.

Zu „Auswertung des Nutzerverhaltens (Webtracking-Systeme)“

Programme zur Auswertung der Nutzung des Internetangebots, bei denen die vollständigen IP-Adressen gespeichert oder an Dritte übermittelt werden, sind nicht mit den Anforderungen des § 15 TMG vereinbar.

Zu „Erhebung weiterer Daten" und „Elektronische Post (E-Mail)“

Nach § 13 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 TMG hat ein Diensteanbieter durch technische und organisatorische Vorkehrungen sicherzustellen, dass der Nutzer Telemedien gegen Kenntnisnahme Dritter geschützt in Anspruch nehmen kann. Zur Umsetzung dieser Anforderungen wird empfohlen, den Nutzern die Möglichkeit einer technisch gesicherten Kontaktaufnahme mit der Behörde einzuräumen. Der Landesbeauftragte für den Datenschutz fordert von öffentlichen Stellen, für den E-Mail-Verkehr eine geeignete Verschlüsselungssoftware zu beschaffen und den öffentlichen Schlüssel des Webseiten-Betreibers auf der Homepage zur Nutzung anzubieten, falls keine andere vergleichbar sichere Übermittlung von Anfragen zur Verfügung gestellt wird. Eine sichere Übermittlung kann beispielsweise erreicht werden
  • vom Bürger zur Behörde durch SSL-verschlüsselte Eingabeformulare auf Internetseiten und
  • von der Behörde zum Bürger durch Bereitstellen des verschlüsselten Antwortschreibens der Behörde zur Abholung über besondere Internetseiten. Hierzu gibt der Bürger im Eingabeformular zusätzlich zu seiner E-Mail-Adresse ein Passwort an. Die Antwort der Behörde wird über ein Web-Portal eingestellt, der Bürger erhält über E-Mail einen Link, unter dem er das Antwortschreiben nach Eingabe seines Passworts über eine verschlüsselte Verbindung abrufen kann.
Die Übermittlung personenbezogener Daten durch einfache, unverschlüsselte E-Mail widerspricht regelmäßig den Verpflichtungen zur Gewährleistung des Datenschutzes durch technische und organisatorische Maßnahmen (vgl. Art. 7 Abs. 2 Nrn. 3 und 6 BayDSG). Im Rahmen der Hinweise zur Eröffnung des elektronischen Kommunikationsweges werden deshalb die Nutzer um Benennung eines sicheren elektronischen Kommunikationsweges oder Ihre Postanschrift zur Beantwortung schutzwürdiger Nachrichten gebeten (vgl. § 26 Abs. 2 Satz 2 und 3 der Allgemeinen Geschäftsordnung). Wird auf der Internetseite der Behörde ein Eingabeformular für Schreiben der Nutzer an die Behörde zur Verfügung gestellt, ist daher zu empfehlen, durch ein vor dem Versand der Anfrage anzukreuzendes, mit knapper Erläuterung versehenes Textfeld (z. B. „Mit der Beantwortung meiner Zusendung durch einfache, unverschlüsselte E-Mail bin ich einverstanden, da es sich nicht um eine schutzwürdige Nachricht handelt“) die Einwilligung zur unverschlüsselten E-Mail-Beantwortung einzuholen.